Details
Demokratie - Die perfekte Form bürgerlicher Herrschaft
Wahlen, Wähler und Gewählte : Was jeder darüber wissen sollte, der Freiheit und Herrschaft für unvereinbar hält!|
9,99 € |
|
| Verlag: | Gegenstandpunkt |
| Format: | |
| Veröffentl.: | 30.09.2013 |
| ISBN/EAN: | 9783929211412 |
| Sprache: | deutsch |
| Anzahl Seiten: | 241 |
Dieses eBook enthält ein Wasserzeichen.
Beschreibungen
Freie Wahlen werden amtlich als Kernstück der Demokratie
geschätzt. In der Demokratie, heißt es, wird nicht einfach
regiert – das Volk erteilt per Abstimmung den Auftrag zur
Wahrnehmung der Staatsgeschäfte.
Weniger amtlich betrachten Politiker wie Wähler diese
Veranstaltung ohne solche Ehrerbietung. Demokratische
Politiker nehmen Wahlen nüchtern als Bedingung und
Gelegenheit, auf Kosten der Konkurrenten an die Macht zu
gelangen. Und mündige Bürger haben Wahlen längst als
Schwindel durchschaut. Wählen gehen sie selbstbewusst
ohne Illusionen, damit etwas zu ‚bewirken‘ oder
zu ‚verändern‘.
Sowohl die hohe Meinung über die hehren Grundsätze
demokratischer Machtausübung wie auch das abschätzige
Urteil über die praktische Betätigung des Volkswillens
übergehen allerdings, was das Institut der freien Wahlen
tatsächlich leistet: Mit den Wahlkreuzen legitimiert sich
immerhin eine Herrschaft, die sich auf ihre Unabhängigkeit
von ihrer Basis – vom ‚Druck der Straße‘ – viel zugute hält
und von ihrer Freiheit regen Gebrauch macht. Und auch
wenn es aufgeklärten Zeitgenossen ‚letztlich doch egal‘
ist, von wem sie regiert werden; egal sollte es ihnen nicht
sein, dass sie von ihrer demokratisch gewählten Herrschaft
alle Lebensbedingungen serviert bekommen, mit denen sie
praktisch zurechtkommen müssen.
geschätzt. In der Demokratie, heißt es, wird nicht einfach
regiert – das Volk erteilt per Abstimmung den Auftrag zur
Wahrnehmung der Staatsgeschäfte.
Weniger amtlich betrachten Politiker wie Wähler diese
Veranstaltung ohne solche Ehrerbietung. Demokratische
Politiker nehmen Wahlen nüchtern als Bedingung und
Gelegenheit, auf Kosten der Konkurrenten an die Macht zu
gelangen. Und mündige Bürger haben Wahlen längst als
Schwindel durchschaut. Wählen gehen sie selbstbewusst
ohne Illusionen, damit etwas zu ‚bewirken‘ oder
zu ‚verändern‘.
Sowohl die hohe Meinung über die hehren Grundsätze
demokratischer Machtausübung wie auch das abschätzige
Urteil über die praktische Betätigung des Volkswillens
übergehen allerdings, was das Institut der freien Wahlen
tatsächlich leistet: Mit den Wahlkreuzen legitimiert sich
immerhin eine Herrschaft, die sich auf ihre Unabhängigkeit
von ihrer Basis – vom ‚Druck der Straße‘ – viel zugute hält
und von ihrer Freiheit regen Gebrauch macht. Und auch
wenn es aufgeklärten Zeitgenossen ‚letztlich doch egal‘
ist, von wem sie regiert werden; egal sollte es ihnen nicht
sein, dass sie von ihrer demokratisch gewählten Herrschaft
alle Lebensbedingungen serviert bekommen, mit denen sie
praktisch zurechtkommen müssen.
Demokratie gilt, mittlerweile weltweit, als Wert, der sich – wie es sich für einen Wert gehört – von selbst versteht. Für und gegen staatliche Einrichtungen und Verfahrensweisen lässt sich, wie gut oder schlecht auch immer, argumentieren; beim Wert ‚Demokratie’ ist das unzulässig: Der wird nicht geprüft, an ihm werden Staatsverfassungen und Regierungsaktivitäten gemessen. Die Idee ist dabei die, eine Herrschaft, die sich von ihrem Volk periodisch beauftragen lässt, wäre keine Herrschaft; eine Gewalt, die sich von denen, die ihr gehorchen müssen, legitimieren lässt, wäre keine; Lebensverhältnisse, deren politische Macher und Aufseher in Wahlkämpfen durch Publikumsentscheid ermittelt werden, wären verwirklichte Freiheit. – Das ist das Eine.
Dass das entscheidungsbefugte Publikum in seinem Alltag von seiner Wahlfreiheit viel hält; dass es darauf so große Stücke hält, wie die demokratische Wertlehre es unterstellt; erst recht: dass es von der Konkurrenz der Wahlkämpfer um seine Stimme besonders angetan wäre: Das lässt sich allerdings nicht behaupten. Unter wahlberechtigten Bürgern ist es Sitte, die Bedeutung der eigenen Wahlstimme „illusionslos“ zu sehen, also gering zu schätzen, den Wahlkampf als „Zirkus“ zu verachten, von den Politikern eine überwiegend schlechte Meinung zu haben – und trotzdem zur Wahl zu gehen, wenn sie angesetzt ist. – Das ist das Andere.
Also wieder mal ein Fall von ‚schöner Idee’ und ‚unzureichender Verwirklichung’? Beide Sichtweisen, die Hochachtung vor dem Ideal wie das mehr oder weniger verächtliche Abwinken bezüglich der Praxis, gehen daran vorbei, was Demokratie tatsächlich ist und was das Institut freier Wahlen tatsächlich leistet. Immerhin hat man es mit einem System politischer Herrschaft zu tun, das sich auf seine durch ein freies Wählervotum beglaubigte Unabhängigkeit von seiner Basis – vom 'Druck der Straße' – viel zugute hält.
Notwendige Überlegungen zur Sache enthält die von Peter Decker herausgegebene Sammlung von Artikeln aus verschiedenen Jahrgängen der Zeitschrift Gegenstandpunkt. Das Material, das diese Aufsätze verwenden, ist teilweise nicht mehr aktuell; die daraus gezogenen Schlüsse sind es leider nach wie vor. Die je aktuellen Entsprechungen wird der Leser selbst finden, solange die Staatsgewalt, der er gehorcht, demokratisch funktioniert.
*
Aus dem Inhalt: Die demokratische Wahl/Der demokratische Wahlkampf/Politik und Persönlichkeit in der Demokratie – Der Beitrag der Charaktermaske zur Freiheit der Staatsmacht/Die Leistung der demokratischen Wahlen – vorgeführt von Barack Obama/Die Freiheit auf dem Vormarsch, Revolutionen per Stimmzettel – Amerika spendet den Völkern der Welt Freie Wahlen.
Dass das entscheidungsbefugte Publikum in seinem Alltag von seiner Wahlfreiheit viel hält; dass es darauf so große Stücke hält, wie die demokratische Wertlehre es unterstellt; erst recht: dass es von der Konkurrenz der Wahlkämpfer um seine Stimme besonders angetan wäre: Das lässt sich allerdings nicht behaupten. Unter wahlberechtigten Bürgern ist es Sitte, die Bedeutung der eigenen Wahlstimme „illusionslos“ zu sehen, also gering zu schätzen, den Wahlkampf als „Zirkus“ zu verachten, von den Politikern eine überwiegend schlechte Meinung zu haben – und trotzdem zur Wahl zu gehen, wenn sie angesetzt ist. – Das ist das Andere.
Also wieder mal ein Fall von ‚schöner Idee’ und ‚unzureichender Verwirklichung’? Beide Sichtweisen, die Hochachtung vor dem Ideal wie das mehr oder weniger verächtliche Abwinken bezüglich der Praxis, gehen daran vorbei, was Demokratie tatsächlich ist und was das Institut freier Wahlen tatsächlich leistet. Immerhin hat man es mit einem System politischer Herrschaft zu tun, das sich auf seine durch ein freies Wählervotum beglaubigte Unabhängigkeit von seiner Basis – vom 'Druck der Straße' – viel zugute hält.
Notwendige Überlegungen zur Sache enthält die von Peter Decker herausgegebene Sammlung von Artikeln aus verschiedenen Jahrgängen der Zeitschrift Gegenstandpunkt. Das Material, das diese Aufsätze verwenden, ist teilweise nicht mehr aktuell; die daraus gezogenen Schlüsse sind es leider nach wie vor. Die je aktuellen Entsprechungen wird der Leser selbst finden, solange die Staatsgewalt, der er gehorcht, demokratisch funktioniert.
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Aus dem Inhalt: Die demokratische Wahl/Der demokratische Wahlkampf/Politik und Persönlichkeit in der Demokratie – Der Beitrag der Charaktermaske zur Freiheit der Staatsmacht/Die Leistung der demokratischen Wahlen – vorgeführt von Barack Obama/Die Freiheit auf dem Vormarsch, Revolutionen per Stimmzettel – Amerika spendet den Völkern der Welt Freie Wahlen.
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