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Westend Verlag

Ebook Edition

Peter Brandt
Reiner Braun
Michael Müller (Hg.)

Frieden!

Ein Aufruf

»Ich möchte, dass wir von diesem Wahnsinn des Wettrüstens wegkommen.«
(Willy Brandt)

Westend Verlag

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Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

ISBN 978-3-86489-744-3

© Westend Verlag GmbH, Frankfurt/Main 2018

Umschlaggestaltung: © Jasmin Zitter, ZitterCraft, Mannheim

Satz und Datenkonvertierung: Publikations Atelier, Dreieich

Inhaltsverzeichnis

Teil I
ZWEI AUFRUFE ZUR FRIEDENSPOLITIK
Wir melden uns zu Wort
Die Welt gerät aus den Fugen
Am Rande des Friedens
Ende des INF-Vertrages – Ende der Vernunft
Der Fetisch der Aufrüstung
Si vis pacem, para pacem!
Aufrufe zu Abrüstung und Entspannung
Erstunterzeichner
Die Spirale der Gewalt beenden – für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik jetzt!
Erstunterzeichner
Erstunterzeichner/innen des Aufrufs aus Deutschland:
Mitglieder des Deutschen Bundestages (MdB):
Gruppen aus Deutschland:
Mitglieder des Europaparlaments:
Erstunterzeichner aus den USA:
Gruppen aus den USA, die Unterstützung des Aufrufs beschlossen haben:
aus anderen Ländern:
DAS JAHRHUNDERT DER EXTREME1
WAS IST ZU LERNEN AUS DER URKATASTROPHE?
Verselbständigung des Krieges
Industrialisierung des Krieges
Vom begrenzten zum totalen Krieg
Was müssen wir lernen?
Die Eskalationsspirale des Krieges
FRIEDENS- UND ENTSPANNUNGSPOLITIK
Einleitung der Herausgeber
ZUR GENESE DER ENTSPANNUNGSPOLITIK
Die ersten Ansätze einer Entspannungspolitik
Die Rolle der SPD während der Außenpolitik der 1920er-Jahre
Das atomare Patt im Kalten Krieg
Wandel durch Annäherung
DER FRIEDENSKANZLER WILLY BRANDT
Ohne Frieden ist alles nichts
Die Europäisierung Deutschlands
Das »andere Deutschland«
Die Fähigkeit, lange Linien zu ziehen
Friedenpolitik für die Eine-Welt
Der Weg zu einem friedlichen Europa
DIE ZWEITE PHASE DER ENTSPANNUNGSPOLITIK
AUSBLICK AUF DAS GLOBALE JAHRHUNDERT
PERSPEKTIVEN DER FRIEDENSPOLITIK
Die Rolle Europas
Nachhaltigkeit und Regionalisierung
Eine gemeinsame Welt
FRIEDENSARBEIT
170 EUROPAKREUZE
Für Frieden und Verständigung
Teil II
I. ALTE UND NEUE KRIEGSGEFAHREN
DIE WELT AM RANDE DES FRIEDENS
WIR BRAUCHEN EINE DEBATTE ÜBER SICHERHEITS- UND AUSSENPOLITIK1
Der Bankrott der etablierten Politik
Eine Sicherheitspolitik auf Basis des gesunden Menschenverstands
KRIEGSURSACHEN: VERTEIDIGUNGSWAHN UND ANDERE LÜGEN
Erinnerungskultur
Kriegsursache Geschichtsnationalismus
Kriegsursache Kriegsschuld
Kriegsursache Kapitalismus
Kriegsursache Kriegsinteressen
Kriegsursache Militarismus
Kriegsursache Hazardismus
Kriegsursache Verteidigungslüge
Kriegsursache Ungerechtigkeit
Kriegsursache Hass
Kriegsursachen entgegenwirken
EUROPAS EGOISTISCHER HEGEMON
Die Entleerung der europäischen Idee
Der Traum vom Vereinten Europa
Aussöhnung, Einbindung und Integration
Die Rolle Deutschlands
RETTET DEN MULTILATERALISMUS!Plädoyer für eine regelbasierte Weltordnung
Weltinnenpolitik
Die Welt gerät aus den Fugen
Donald Trump und die Krise des Atlantizismus
Sicherheit mit und vor Russland
Rettet den Multilateralismus!
UMWELTKONFLIKTE, KLIMAWANDEL UND SICHERHEIT IM ANTHROPOZÄN
Ressourcenknappheit, Umweltzerstörung und Gewaltkonflikte
Klimawandel als Sicherheitsrisiko
Militärs als Umweltschützer?
Beiträge zu einem nachhaltigen Frieden
NACHHALTIGKEIT: SCHLÜSSEL ZUM FRIEDEN
Leitidee Nachhaltigkeit
Kriegsgefahr Klimawandel
Agrarwende jetzt!
Umwelt- und Ressourcenschutz ist Friedenspolitik
Naturschutz ist Menschenrecht
EXISTENZBEDROHENDE RISIKEN ALS THEMA DER FRIEDENSFORSCHUNG
Nullsummenspiele und Plussummenspiele
Klimagefahren als Friedensfrage
Centre for the Study of Existential Risk
Globale katastrophale biologische Risiken
Künstliche Intelligenz kann außer Kontrolle gereaten
II. ABRÜSTUNG JETZT!
AN EINER WEICHENSTELLUNG
DOOMSDAY MACHINE
Nuklearer Winter
Das Spiel mit dem Feuer
WELTUNTERGANGSUHR IN WASHINGTON
ABRÜSTEN STATT AUFRÜSTEN
Die Kampagne Abrüsten statt Aufrüsten
Die Gewerkschaften sind vorne dabei
Drei zentrale Behauptungen
Auch deshalb: Abrüsten statt aufrüsten
Mehrheit gegen Aufrüsten
Wie soll es weitergehen?
AUFRÜSTEN: NEIN!
Wir sind noch immer da
Bundesausschuss Friedensratschlag
Inhaltliche Schwerpunkte
Vielfalt von Aktionen und Themen
Erfolge und Niederlagen
NEUE ENTSPANNUNGSPOLITIK JETZT! DÉTENTE NOW! Политика разрядки, немедленно!
Zur Vorgeschichte:
BESSER LEBEN OHNE AUFRÜSTUNG
Eine konkrete Vision
Wandel tut not
MEHR FÜR DAS MILITÄR? NICHT MIT UNS!
Aus der Geschichte lernen?
Die Rolle Europas
Die Rolle Deutschlands
Das Zwei-Prozent-Ziel
Notwendig: Weltinnenpolitik
ABRÜSTUNG JETZT! Die römisch-katholische Perspektive
Die Botschaft der katholischen Kirche
Gerechtigkeit schafft Frieden
Sicherheit auf die Füße stellen
Abrüstung ist notwendig
TEURE UND GEFÄHRLICHE GROSSMACHTTRÄUME
Einseitiges Wettrüsten
Deutsche Dominanz
Armee im Einsatz ist schon lange normal
Aufmarsch gegen Russland?
Rekrutierungsoffensiven und Propaganda
Abrüstung jetzt!
WÜRDE STATT WAFFEN
Rüstungswahnsinn
Verspielte Friedensdividende
Wachsende Kriegsgefahr
Abrüsten statt aufrüsten
RÜSTUNGSKONTROLLE VERHINDERT KRIEG!
Kuba-Krise: Erste Rüstungskontrolle zur Verhinderung des Atomkriegs
Wandel durch Annäherung
Ausstieg aus der Rüstungskontrolle
Niedergang der konventionellen Rüstungskontrolle
Neues Säbelrasseln
WIDERSTAND IST NOTWENDIG
Die neue Rüstungsspirale
Deutschlands Rüstungsausgaben steigen exorbitant
Die Rolle der Bundeswehr
»Abrüsten statt Aufrüsten« organisiert Widerstand
III. DIE KRISE UM DEN INF-VERTRAG
ENDE DER GEMEINSAMEN SICHERHEIT?
RETTET DEN INF-VERTRAG! ES GIBT KEINE GEWINNER
Den INF-Vertrag retten1
Was ist passiert?
Das Ziel muss bleiben: Eine atomwaffenfreie Welt
LEKTION VERSTANDEN?
DEFEND THE INF TREATY
EINE GEMEINSAME EUROPÄISCHE ANTWORT
Weitreichende Folgen für die Rüstungskontrolle
Sieben Empfehlungen
ZUM SCHADEN ALLER STAATEN
Die Axt im Friedenswald
GEFAHREN AUS DEM ENDE VON INF
Der Verfall der Rüstungskontrolle
Wie man Verifikationsprobleme lösen kann
IV. ENTSPANNUNGSPOLITIK JETZT!
DER WEG ZU EINER WELTINNENPOLITIK?
WIR WAREN SCHON WEITER!1
Die Eine-Welt in Unordnung
Handeln im Sinne von Willy Brandt
Die Lähmung überwinden
WANDEL DURCH ANNÄHERUNG
Die Visionen von Willy Brandt und Egon Bahr
Die Früchte der Entspannungspolitik
Die Grundidee bleibt aktuell
WER DAS ATOMARE WETTRÜSTEN STOPPEN WILL, MUSS EUROPA STÄRKEN
Ein epochaler Einschnitt
Die Rolle der Europäer
Deutschland in der Zwickmühle
Neubestimmung der europäischen Politik
Ein eigenes Profil entwickeln
UNSER FRIEDEN IM ZANGENGRIFF VON RECHTSPOPULISTEN
Vertane Chancen
Angriff auf die liberale Demokratie
ENTSPANNUNG JETZT!
Eine Welt ohne Krieg
Große Hoffnungen und neue Rückschläge
Neustart der Entspannungspolitik
ZUR ORDNUNG DER UNORDNUNG: PLÄDOYER FÜR EINE WERTEBASIERTE REALPOLITIK
Das Verschwinden des Westens
Fromme Wünsche und falsche Strategien
Säule der europäischen Friedensordnung: Abrüstung
Abschreckung ist MAD
Soziales Gleichgewicht als Voraussetzung für Frieden
Ökologisches Ungleichgewicht: Es ist fünf vor zwölf
Europa ist ein Pol, Deutschland nicht
Die Zukunft: Neue Allianzen und altes Recht
GLOBALISIERUNG UND GERECHTIGKEIT – PLÄDOYER FÜR EINE GEERDETE ENTSPANNUNGSPOLITIK
Wiederkehr der Klassen
Destabilisierung globaler Ökosysteme
Ökonomisch-ökologische Zangenkrise und autoritäre Versuchung
Imperiale Rivalität, Militarismus, Kriegsgefahr
Eckpunkte für eine »geerdete« Entspannungspolitik
ENERGIEWENDE ALS FRIEDENSPROJEKT
Wer stoppt das Erdbeben?
Ein Risikoindex als Maß für Konfliktpotenziale
Der Klimawandel wird zum Fluchttreiber
IPCC 1.5 – Die Welt ist noch zu retten
Die Energiewende als Überlebensfrage – auch für den Westen
EINE NEUE WELTORDNUNG BRAUCHT EINE NEUE ENTSPANNUNGSPOLITIK
Multiple Krisen
Zeit für einen Paradigmenwechsel
Sechs Säulen einer neuen Entspannungspolitik
Eine neue Entspannungspolitik ist nötig und möglich
V. FRIEDENSPROJEKT EUROPA
EUROPA IN DER SCHLÜSSELROLLE
FRIEDEN IST MEHR ALS DIE ABWESENHEIT VOM KRIEG
Die Europäische Union als Friedensprojekt
Grundprinzip Solidarität
Europa als globaler Friedensakteur in einer multipolaren Welt
EUROPA – DIE ANTWORT AUF KRIEG
Europa – das Friedensprojekt
Rollback – neue Gefahren von innen
Die EU als Militärmacht?
Fehlende Rüstungsexportkontrolle
Die EU als Zivilmacht
EU-Diplomatie stärken
FRIEDENSMACHT AM ENDE? DAS UNEINGELÖSTE VERSPRECHEN EINFORDERN!
Ein wirkliches Friedensprojekt ist notwendig
FRIEDENSPROJEKT EUROPA
Das doppelte Gründungsversprechen des Friedensprojekts Europa
Europa im Krisenmodus
Europa im Sog einer neuen Aufrüstungsspirale
Notwendige Kurskorrekturen
DIE UNION WEITERENTWICKELN
Vor einer Schwerpunktverschiebung?
»PESCO« und »Militärische Mobilität«: Unterstützung der NATO?
Subventionsschub für die Rüstungsindustrie
»Versicherheitlichung« ziviler und entwicklungspolitischer Aufgaben
Militärkooperationen mit Diktaturen
(Gesamt-)europäische Friedensordnung fördern
Afrikapolitik kohärent gestalten
OSZE stärken
Aufrüstung unterbinden
FRIEDEN AUS ÖKUMENISCHER SICHT
Europa und der Rechtspopulismus
Einmischen und Spaltungen überwinden
DIE SACHE DARF NICHT ZUR RUHE KOMMEN
Die Rückkehr der Nuklearrüstung?
Rüstungskontrolle ist weiter notwendig
Die nuklearen Supermächte rüsten auf
Gefahren für Europa
Europa ist gefordert
Vertrauensbildende Schritte sind möglich
EUROPA BRAUCHT DIE WENDE ZUM GESELLSCHAFTLICHEN FRIEDEN
In Frieden mit sich selbst
Frieden erfordert Freiheit, Gleichheit und Solidarität
Das baufällige Haus Europa
VI. PARTNERSCHAFT MIT RUSSLAND
EINE GESAMTEUROPÄISCHE PERSPEKTIVE
EINE FRAGE DES VERTRAUENS
Die Hoffnungen haben sich nicht erfüllt
Ein längerer Entfremdungsprozess
BLICK ZURÜCK NACH VORN
Aus der Geschichte lernen?
Russland: Partner oder Gegner?
FRIEDENSORDNUNG, WIE?1
Diametral abweichende Positionen
Die Gespenster der Vergangenheit und die deutsche Frage
Was ist die gemeinsame Basis?
GEMEINSAME SICHERHEIT MIT RUSSLAND:Kern einer europäischen Friedensordnung
Mit Russland Sicherheit schaffen
HOCH DIE INTERNATIONALE SOLIDARITÄT Oder: Mehr Weltinnenpolitik wagen!
Entspannungspolitik in einer veränderten Welt
Weltinnenpolitik als Grundlage des Friedens
Frieden aktiv schaffen
ENTSPANNUNGSPOLITIK DARF NICHT UNTERWERFUNG SEIN
… außer für die Polen
Entspannungspolitik, ein Erfolg
Das große Missverständnis
Frozen Conflicts
Die NATO-Osterweiterung war keine Einkreisung
Die Putin-Grätsche von Vilnius
Bedingungen für Nord Stream II
VON METUS PUNICUS ZU METUS PUTINUS: Mediales Abrüsten als Vorbedingung für reales
Der Kampf um die medialen Botschaften
Die Fähigkeit zu erkennen und zu bewerten
Der Petersburger Dialog
ANHANG
Die Herausgeber
Die Autoren
Anmerkungen
ZWEI AUFRUFE ZUR FRIEDENSPOLITIK
DAS JAHRHUNDERT DER EXTREME1
WAS IST ZU LERNEN AUS DER URKATASTROPHE?
FRIEDENS- UND ENTSPANNUNGSPOLITIK
ZUR GENESE DER ENTSPANNUNGSPOLITIK
DIE DRITTE PHASE DER ENTSPANNUNGSPOLITIK
AUSBLICK AUF DAS GLOBALE JAHRHUNDERT
PERSPEKTIVEN DER FRIEDENSPOLITIK
170 EUROPAKREUZE
I. ALTE UND NEUE KRIEGSGEFAHREN
WIR BRAUCHEN EINE DEBATTE ÜBER SICHERHEITS- UND AUSSENPOLITIK1
KRIEGSURSACHEN: VERTEIDIGUNGSWAHN UND ANDERE LÜGEN
EUROPAS EGOISTISCHER HEGEMON
UMWELTKONFLIKTE, KLIMAWANDEL UND SICHERHEIT IM ANTHROPOZÄN
EXISTENZBEDROHENDE RISIKEN ALS THEMA DER FRIEDENSFORSCHUNG
II. ABRÜSTUNG JETZT!
DOOMSDAY MACHINE
WELTUNTERGANGSUHR IN WASHINGTON
ABRÜSTEN STATT AUFRÜSTEN
Neue Entspannungspolitik JETZT! Détente NOW!
TEURE UND GEFÄHRLICHE GROSSMACHTTRÄUME
WÜRDE STATT WAFFEN
AUF UND AB DER RÜSTUNGSKONTROLLE
WIDERSTAND IST NOTWENDIG
RETTET DEN INF-VERTRAG! ES GIBT KEINE GEWINNER
LEKTION VERSTANDEN?
IV. ENTSPANNUNGSPOLITIK JETZT!
WIR WAREN SCHON WEITER!1
WANDEL DURCH ANNÄHERUNG
UNSER FRIEDEN IM ZANGENGRIFF VON RECHTSPOPULISTEN
ZUR ORDNUNG DER UNORDNUNG: PLÄDOYER FÜR EINE WERTEBASIERTE REALPOLITIK
GLOBALISIERUNG UND GERECHTIGKEIT – PLÄDOYER FÜR EINE GEERDETE ENTSPANNUNGSPOLITIK
EINE NEUE WELTORDNUNG BRAUCHT EINE NEUE ENTSPANNUNGSPOLITIK
V. FRIEDENSPROJEKT EUROPA
FRIEDENSMACHT AM ENDE? DAS UNEINGELÖSTE VERSPRECHEN EINFORDERN!
DIE UNION WEITERENTWICKELN
FRIEDEN AUS ÖKUMENISCHER SICHT
EUROPA BRAUCHT DIE WENDE ZUM GESELLSCHAFTLICHEN FRIEDEN
VI. PARTNERSCHAFT MIT RUSSLAND
BLICK ZURÜCK NACH VORN
FRIEDENSORDNUNG, WIE?1
GEMEINSAME SICHERHEIT MIT RUSSLAND:Kern einer europäischen Friedensordnung
HOCH DIE INTERNATIONALE SOLIDARITÄT Oder: Mehr Weltinnenpolitik wagen!
ENTSPANNUNGSPOLITIK DARF NICHT UNTERWERFUNG SEIN
VON METUS PUNICUS ZU METUS PUTINUS: Mediales Abrüsten als Vorbedingung für reales

Anmerkungen

ZWEI AUFRUFE ZUR FRIEDENSPOLITIK

1 Gramsci, Antonio (1991): Zu Geschichte, Politik und Kultur. Hrsg. Von Guido Zamis. Leipzig.

2 Hegel, G. F.W. (4. Aufl. 1961 – 1968): Werke. Stuttgart.

3 Hauff, Volkler (1987): Unsere Gemeinsame Zukunft. Greven.

4 Bartosch, Ulrich/Klaudius Ganscyk (Hrsg./2009): Weltinnenpolitik für das 21. Jahrhundert. Berlin.

5 Hobsbawm, Eric (1995): Das Zeitalter der Extreme. München.

6 Sennett, Richard (1998): Der flexible Mensch. Berlin.

7 Bundesministerium für Verteidigung (2006): Weißbuch Bundeswehr. Berlin.

8 Deutscher Bundestag (2001): Wortprotokoll der Rede des Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin am 25. September 2001. Berlin.

9 Putin, Wladimir (2007): Rede auf der 43, Münchener Sicherheitskonferenz.

10 Charta von Paris (1990): Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Nr. 137. 24.11.90.

11 Stoltenberg, Jens (2019): Ich gehe davon aus, dass die Deutschen ihre Versprechen einhalten. In: Der Spiegel Nr. 14.

12 Lessenich, Stephan (2016): Neben uns die Sintflut. Die Externalisierungsgesellschaft und ihr Preis. Berlin.

13 Erler, Gernot (2018): Weltordnung ohne den Westen? Freiburg.

14 Lessenich, Stephan (2018): Neben uns die Sintflut. Wie wir auf Kosten anderer leben. München.

15 Brand, Ulrich/Markus Wissen (2017): Imperiale Lebensweisen. Zur Ausbeutung von Mensch und Natur im globalen Kapitalismus. München.

16 In: Süddeutsche Zeitung vom 14.02.19.

17 Die Göttinger Achtzehn waren ein Zusammenschluss führender deutscher Atomwissenschaftler (z. B. Otto Hahn, Werner Heisenberg und Carl-Friedrich von Weizsäcker).

18 Göttinger Manifest vom 12.04.57, herausgegeben von Prof. Otto Hahn.

19 Röpcke, Julian (2018): Wie Deutschland in Syrien versagt. In: BILD vom 31.12.18.

20 Reichelt, Julian (2019): Worte und Taten. In: BILD vom 18.02.19.

21 UNO Generalversammlung am 18.09.15 in New York.

22 Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD (2018). 19. Legislaturperiode. Berlin.

23 Abrüsten statt Aufrüsten wird koordiniert von einem sechsköpfigen Arbeitsausschuss, verantwortlich für »Neue Entspannungspolitik jetzt!« sind Wolfgang Biermann und Burkhard Zimmermann.

DAS JAHRHUNDERT DER EXTREME1

1 Hobsbawm, Eric (1992): Das Jahrhundert der Extreme. München.

2 Blom, Philipp (2011): Der taumelnde Kontinent. München.

3 Blom, Philipp (2014): Die zerrissenen Jahre 1918–1938. München.

4 George F. Kennan sprach 1979 von »The great semmial catastrophe«.

5 Lamszus, Wilhelm (1912/Neuauflage 1980): Das Menschenschlachthaus – Bilder vom kommenden Krieg. München.

6 Hobsbawm, Eric (1995): Jahrhundert der Extreme. München.

WAS IST ZU LERNEN AUS DER URKATASTROPHE?

1 Bebel, August (1911) Rede im Deutschen Reichstag, November 1911. Zitiert nach Mommsen. Der Topos vom unvermeidlichen Krieg. Außenpolitik und öffentliche Meinung im Deutschen Reich im letzten Jahrzehnt vor 1914. In: Jost Dülffer /Karl Holl (Hg./1986), Bereit zum Krieg. Kriegsmentalität im Wilhelminischen Deutschland 1890–1914, Göttingen, S. 194–224.S. 205.

2 Zit. nach: Jehuda Wallach (1970), Das Dogma der Vernichtungsschlacht, München, S. 119.

3 Näheres hierzu bei Gerhard Hirschfeld /Gerd Krumeich (2018): Deutschland im Ersten Weltkrieg, Kap. 8: Die Industrialisierung des Krieges, mit den zeitgenössischen Quellen. Köln.

4 Clausewitz, Carl von (Auflage von 1994): Vom Kriege. Ditzingen

5 Chronik des deutschen Krieges (1914). München, S. 76 f.

6 Clausewitz, Carl von. Vom Kriege, 19. Auflage. Ebd.

FRIEDENS- UND ENTSPANNUNGSPOLITIK

1 Nach Gustav Stresemann (1926), Ludwig Quidde (1927), Carl von Ossietzky (1935) und Albert Schweitzer (1952).

ZUR GENESE DER ENTSPANNUNGSPOLITIK

1 Krüger, Peter (1963): Die Außenpolitik der Republik von Weimar. Darmstadt.

2 Brandt, Peter (2017): Die europäische Friedenspolitik der Sozialdemokratie in der Weimarer Republik – Nationalstaat, Europa und Weltgemerinschaft im Konzept der SPD. In: ders.: Freiheit und Einheit, Band 2: Beiträge zu Fortschritt und Reaktion in Deutschland während des 20. Jahrhunderts – das Nationale und das Universale. Neuruppin.

3 Groh, Dieter/Peter Brandt (1992): »Vaterlandslose Gesellen«. Sozialdemokratie und Nation 1860 – 1990. München.

4 Niedhart, Gottfried (2014): Entspannung in Europa. Die Bundesrepublik Deutschland und der Warschauer Pakt. München.

5 Potthoff, Heinrich (1999): Im Schatten der Mauer. Deutschlandpolitik 1961 – 1990. Berlin.

6 Siebenmorgen, Peter (1990): Gezeitenwechsel. Aufbruch zur Entspannungspolitik. Bonn.

7 Vogtmeier, Andreas (1996): Egon Bahr und die deutsche Frage. Bonn.

DIE DRITTE PHASE DER ENTSPANNUNGSPOLITIK

1 So der spätere Verteidigungsminister Manfred Wörner in Europäische Wehrkunde, Nr. 12/1977.

2 Vgl. Reagans Fernsehansprache vom 23.03.1983.

3 https://thehill.com/blogs/pundits-blog/foreign-policy/330418-have-we-forgotten-the-cold-war-nuclear-threat-more-real, 25.04.19.

4 https://nsarchive2.gwu.edu/NSAEBB/NSAEBB426, 25.04.19.

AUSBLICK AUF DAS GLOBALE JAHRHUNDERT

1 Le Carrè, John (1991): Der heimliche Gefährte. Köln.

2 Zitiert nach Mathias Greffrath (1997): Der Brei vom Paradies. Berlin.

3 Masala, Carlo (2016): Weltunordnung. Die globalen Krisen und das Versagen des Westens. München.

4 Brandt, Willy (1992): Message to the Socialist International Congress am 15.09.92. Berlin.

PERSPEKTIVEN DER FRIEDENSPOLITIK

1 AASA (2011): Towards a Sustainable Asia – Green Transition an Innovation. Peking.

2 Hauff, Volker (1987): Unsere Gemeinsame Zukunft. Greven.

3 Jonas, Hans (1979): Das Prinzip Verantwortung. Frankfurt am Main.

4 Müller, Michael/Matthias Zimmer (2011): Die Ideengeschichte des Fortschritts. In: Deutscher Bundestag. Abschlussbericht der Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität. Berlin.

5 Galbraith, J. K. (2005): Die Ökonomie des unschuldigen Betrugs. Vom Realitätsverlust der heutigen Wirtschaft. München.

6 Streeck, Wolfgang (2013): Gekaufte Zeit. Berlin.

7 Zürn, Michael (1998): Regieren jenseits des Nationalstaates. Frankfurt am Main.

170 EUROPAKREUZE

1 Dieser Beitrag geht in besonderer Weise auf Guy Féaux de la Croix zurück, der das Projekt ebenso kreativ wie engagiert gefördert hat.

I. ALTE UND NEUE KRIEGSGEFAHREN

1 Uppsala Universitet (2015): Conflict Data Program. Global Conflict on the Rise.

2 Blix, Hans (2018): Is the world on the road to peace or to war?.Rede am 28. Mai 2018. Stockholm.

WIR BRAUCHEN EINE DEBATTE ÜBER SICHERHEITS- UND AUSSENPOLITIK1

1 Heuvel, Katrina vanden (2018): Why We Need a Wider Foreign-Policy Debate – The establishment consensus has failed. Citizen intervention can change that. In. The Nation. https://www.thenation.com/article/why-we-need-a-bigger-debate/

2 Vgl. Bacevich, Andrew (2018): Twilight of the American Century. Notre Dame. Indiana.

3 Frank Walter Steinmeier in der Begründung seiner im August 2016 ergriffenen Initiative für einen umfassenden Neustart der Rüstungskontrollen. Vgl. http://neue-entspannungspolitik.berlin/mehr-sicherheit-fuer-alle-in-europa-fuer-einen-neustart-der-ruestungskontrolle sowie http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Interviews/2016/160826_BM_FAZ.html

KRIEGSURSACHEN: VERTEIDIGUNGSWAHN UND ANDERE LÜGEN

1 Krösus deutete diese Worte falsch, indem er davon ausging, dass seine Feinde die Perser, zerstört werden würden. Stattdessen ging sein eigenes Reich unter.

EUROPAS EGOISTISCHER HEGEMON

1 Walter Hallstein. Der unvollende Bundesstaat. Europäische Erfahrungen und Erkenntnisse. Düsseldorf und Wien 1969. S. 252.

2 Ebenda. S. 226.

3 Willy Brandt. Der Traum von Europas Vereinigten Staaten. In: Willy Brandt. Berliner Ausgabe Bd. I. Hitler ist nicht Deutschland. S. 452 – 458.

4 Die SAP oder SAPD war 1931 von linken Sozialdemokraten gegründet worden, die eine linke Einheitsfront gegen den deutschen Faschismus propagierten und die die SPD deswegen ausgeschlossen hatte.

5 Willy Brandt. Die Kriegsziele der Großmächte und das neue Europa. In: Willy Brandt. Berliner Ausgabe Bd. I. Hitler ist nicht Deutschland. S. 479.

6 Winston Churchill. Rede an der Universität Zürich am 19. September 1946, abrufbar: https://www.churchill-in-zurich.ch/site/assets/files/1807/rede_winston_churchill_deutsch.pdf

7 24. Bundesparteitag der CDU – Europatag. Europäisches Manifest der Christlich Demokratischen Union Deutschlands.

8 Grundsatzprogramm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Beschlossen am 20. Dezember 1989 in Berlin.

9 So die Direktorin des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung in den Blättern für deutsche und internationale Politik. Nr. 10/2018. Berlin

10 Willy Brandt, Rede des Präsidenten der Sozialistischen Internationale beim Parteitag der Norwegischen Arbeiterpartei in Oslo am 10. Mai 1977. In: Willy Brandt (2006). Berliner Ausgabe Bd. 8. Über Europa Hinaus – Dritte Welt und Sozialistische Internationale. Bonn.

UMWELTKONFLIKTE, KLIMAWANDEL UND SICHERHEIT IM ANTHROPOZÄN

1 Scheffran; Jürgen (2016) Klimawandel als Risikoverstärker in komplexen Systemen. In: Brasseur G., Jacob D., Schuck-Zöller, S. (Hrsg.), Klimawandel in Deutschland. Heidelberg.

2 Carius A, Tänzler D, Winterstein J (2006) Weltkarte von Umweltkonflikten. Berlin. Auch unter: wbgu.de

3 Scheffran, Jürgen (2011): Globaler Klimawandel und Gewaltkonflikte: Befunde und Perspektiven der Friedens- und Konfliktforschung. In: Brzoska M. et al. (Hrsg.) Klimawandel und Konflikte, Baden-Baden.

4 IPCC (2014): Climate Change: Impacts, Adaptation, and Vulnerability, Contribution of WG II to the Fifth Assessment. Report of the Intergovernmental Panel on Climate Change. Genf.

5 WBGU (2007): Sicherheitsrisiko Klimawandel. Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen. Berlin.

6 Scheffran, Jürgen et al. (2012): Climate Change, Human Security and Violent Conflict: Challenges for Societal Stability. Berlin.

7 Scheffran, Jürgen (2015): Klimakonflikte. In: Bauriedl S. (Hrsg.): Wörterbuch Klimadebatte. 179–186.

8 Scheffran Jürgen/Christiane Fröhlich (2017): Klima-Gewalt-Flucht: Das Beispiel Syrien. Wissenschaft & Frieden.

9 DoD (2014): Climate Change Adaptation Roadmap. Department of Defense.

10 Rüttinger Lukas et al. (2015): A New Climate for Peace.

11 Scheffran Jürgen (2019): Verbrannte Erde: Militär als Verursacher von Umweltschäden und Klimawandel. In: Friedensforum 01/2019.

12 Scheffran Jürgen/Wolfgang Vogt (Hrsg.): (1998) Kampf um die Natur – Umweltzerstörung und die Lösung ökologischer Konflikte. Darmstadt.

13 Brauch, Hans Günter et al. (2016): Handbook on Sustainability Transition and Sustainable Peace. Berlin.

14 Fischedick Manfred/ Hans-Jürgen Luhmann (2018) Internationale Energiepolitik – Veränderungen im letzten Jahrzehnt. In: Zeitschrift Außen- & Sicherheitspolitik 11.

EXISTENZBEDROHENDE RISIKEN ALS THEMA DER FRIEDENSFORSCHUNG

1 Kurzweil, Ray (2006): The Singularity.Is Near. When Humans Transcend Biology. New York

2 Vgl. Bostrom, Nick (2014): Superintelligence: Paths,Danger, Strategie. New York

II. ABRÜSTUNG JETZT!

1 Nach der Bronzeskulptur »Schwerter zu Pflugscharen«, die am 4. Dezember 1959 die Sowjetunion der UNO geschenkt hat.

DOOMSDAY MACHINE

1 In Science machte die TTAPS-Studie in einer Modellrechnung auf die direkten und indirekten Schäden von Kernwaffenexplosionen aufmerksam. Sie stellte ein Szenario mit einer mehrwöchigen Abkühlung auf −15 bis −25 Grad Celsius beim Einsatz mehrerer tausend Megatonnen vor. Bereits ab hundert Megatonnen könnte über Großstädten eine merkliche Temperaturabkühlung auf wenige Grade über dem Gefrierpunkt eintreten. Im selben Jahr kam eine sowjetische Forschergruppe um Wladimir W. Alexandrow zu ähnlichen Ergebnissen. 1990 legten die TTAPS-Forscher eine Folgestudie vor, die weitreichende Klimaänderungen prognostizierte.

2 Crutzen Paul J./John Birks (1982): The atmosphere after a nuclear war: Twilight at noon. In: Ambio 11.

WELTUNTERGANGSUHR IN WASHINGTON

1 Perry, J. Willam (2017): In: The Hill, 25.04.2017

2 Richter, Wolfgang: Die USA wollen nukleare Einsatzoptionen und globale Eskalationsdominanz stärken. In: swp-berlin.org

ABRÜSTEN STATT AUFRÜSTEN

1 PESCO steht für »Permanent Structured Cooperation«, zu Deutsch: »Ständige Strukturierte Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten der EU im Rüstungs- und Wehrbereich.« Sie wurde am 11. Dezember 2017 von 25 EU-Mitgliedsstaaten gegründet.

Neue Entspannungspolitik JETZT! Détente NOW!

1 08. Oktober 2015, »Gemeinsame Erklärung über Ergebnisse des Gedankenaustauschs von Friedensinitiativen». https://www.paxchristi.de/meldungen/view/5770259873136640/Für%20eine%20neue%20Friedens-%20und%20Entspannungspolitik%20JETZT!, 20.05.19.

2 IPPNW: Für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik, Transatlantischer Appell, in: https://www.ippnw.de/relaunch/frieden/konflikte-kriege/artikel/de/fuer-eine-neue-friedens-und-entspan.html, 20.05.19.

TEURE UND GEFÄHRLICHE GROSSMACHTTRÄUME

1 https://www.bmvg.de/resource/blob/24638/ad31d5c94515e9bf8457db835090e09f/20180516-rede-der-ministerin-data.pdf

2 https://www.deutschlandfunk.de/militaerausgaben-2019-bundestag-streitet-ueber.1783.de.html?dram:article_id=422077

3 Plenarprotokoll Deutscher Bundestag, 8.11.2018; http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/19/19061.pdf

4 Matthias Monroy, EU researches drone swarms for maritime surveillance, 12.10.2018; https://digit.site36.net/2018/10/12/eu-researches-drone-swarms-for-maritime-surveillance/

5 European Commission, Action Plan on military mobility: EU takes steps towards a Defence Union

Brussels, 28 March 2018; http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-2521_en.htm

6 Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof, 12.11.2018; http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/055/1905500.pdf

7 https://www.bundeswehrexclusive.de/

WÜRDE STATT WAFFEN

1 Ziegler, Jean (2005): Das Imperium der Schande. München 2005.

2 Zitiert nach: Friedman, Thomas. In: New York Times Magazine, 28.3.1999.

3 Zwar sanken die globalen Militärausgaben zwischen 1987 und 1994 um rund dreißig Prozent. Der größte Teil dieses Rückgangs entfiel jedoch auf die ehemaligen Staaten des Warschauer Pakts, dagegen sanken die Rüstungsausgaben in den westeuropäischen Staaten nur geringfügig, in den USA und Großbritannien stiegen sie im Zusammenhang mit dem Zweiten Golfkrieg 1991 sogar an.

4 Vgl. https://www.tagesschau.de/ausland/usa-atomwaffen-hiroshima-101.html

5 Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von TNS Emnid vom 12./13. Januar 2016.

6 Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov aus dem Juni 2018. Vgl. https://www.icanw.de/wp-content/uploads/2018/07/ YouGov-Umfrage_Atomwaffen_2018.pdf

7 Vgl. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/russland-deutsche-wollen-engere-partnerschaft-laut-umfrage-a-1089428.html oder https://www.welt.de/politik/ausland/article174648662/WELT-Trend-Mehrheit-der-Deutschen-wuenscht-politische-Annaeherung-an-Russland.html

AUF UND AB DER RÜSTUNGSKONTROLLE

1 Address by President Kennedy at The American University, Washington, D. C., June 10, 1963, deutsche Version: https://www.jfklibrary.org/JFK/Historic-Speeches/Multilingual-American-University-Commencement-Address/Multilingual-American-University-Commencement-Address-in-German.aspx,

2 The President’s News Conference March 21, http://www.presidency.ucsb.edu/ws/?pid=9124

3 Brandt, Willy (1971): Friedenspolitik in unserer Zeit. Vortrag am 11. Dezember 1971 zur Verleihung des Friedensnobelpreises. Oslo.

4 Bahr, Egon/ Hans-Dietrich Genscher, Helmut Schmidt, Richard von Weizsäcker (2011): Zum 40. Jahrestag der Rede Willy Brandts. Berlin.

5 Kennedy’s American University Speech Echoes Through Time, Arms Control Today, Juni 2013

6 Tagesschau an 21.05.2012: »Gipfel in Chicago Nato – startet eigene Raketenabwehr«, www.tagesschau.de/ausland/natogipfel264.html.

7 Deutscher Bundestag (2016): Jahresabrüstungsbericht der Bundesregierung. Bundestagsdrucksache 18/11968

8 http://www.bpb.de/internationales/weltweit/osze/239864/konventionelle-ruestungskontrolle-in-europa

9 http://www.n-tv.de/politik/Steinmeier-erntet-Kritik-fuer-Russland-Vorstoss-article18630431.html

10 Richter, Wolfgang: Neubelebung der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa. In: SWP-aktuell 76.

WIDERSTAND IST NOTWENDIG

1 Bardt, Hubertus (2018) Deutsche Verteidigungsausgaben seit dem Ende des Kalten Krieges, in: Wirtschaftsdienst, Jahrgang 2018, Heft 9.

2 Vonnahme, Peter (2018), Muss Deutschland den Rüstungshaushalt auf 2 % des Bruttoinlandsprodukts erhöhen? In: Telepolis, 08.01.2018.

3 Vakulina, Oleksandra/: Nato-Streit um die 2 Prozent: Wer hält das Ziel ein – und wer nicht?, In: euronews, hier: Nato 2017, Defence Expenditure (% of GDP), 10.07.2018, siehe: https://de.euronews.com/2018/07/10/nato-streit-um-die-2-prozent-wer-halt-das-ziel-ein-und-wer-nicht-

4 Zeit online, Reuters, mbn, Bundeswehr soll mindestens 20 Milliarden Euro mehr bekommen, in: Zeit online, 15.10.2016

5 Zeit online, dpa, AFP, fin, Nato-Länder erhöhen Verteidigungsausgaben nur langsam, in: Zeit online, 15.03.2018

6 Bundesministerium der Verteidigung: Entwicklung und Struktur des Verteidigungshaushalts.

7 Deutscher Bundestag (2018): Bundeshaushalt 2019. Berlin

8 SIPRI/Friedrich-Ebert-Stiftung/Berghof Foundation (Hrsg.), SIPRI Yearbook 2018 – Armaments,

Disarmament and International Security – Kurzfassung auf Deutsch, Berlin.

9 IMI (2018), Deutschlands Aufrüstung: An allen Fronten – Auf allen Ebenen!, in: IMI-Standpunkt 2018/040.

10 Wagner, Jürgen (2018): Rüstung gegen Russland – Die Bundeswehr steuert in einen neuen Kalten Krieg, in: graswurzelrevolution, 29.11.2018.

11 Bundesministerium der Verteidigung (2018): Neues Fähigkeitsprofil komplettiert Konzept zur Modernisierung der Bundeswehr. 04.09.2018

12 IMI, Deutschlands Aufrüstung: An allen Fronten – Auf allen Ebenen!, a. a. O.

13 Zeit online, dpa (2018): Modernisierte Bundeswehr: Von der Leyen legt Masterplan vor, in: Zeit online, 04.09.2018

14 IMI, Deutschlands Aufrüstung: An allen Fronten – Auf allen Ebenen!, a. a. O.

15 Bundesministerium für Verteidigung (o. D.): VJTF – Speerspitze der NATO. Berlin

16 Mkl, Bundeswehr-Pläne: Heer soll drei volle Divisionen bekommen, in: Deutscher Bundeswehr-Verband, 19.04.2017.

17 O. A., Rüstungsbericht März 2018 – substanzielle Schritte nach vorn, in: Bundesministerium für Verteidigung, 19.03.2018.

18 IMI, Deutschlands Aufrüstung: An allen Fronten – Auf allen Ebenen!, a. a. O.

19 Abrüsten statt Aufrüsten, Eine Übersicht über Rüstungsausgaben und Rüstungspolitik -Stand Juli 2018, in: Abrüsten statt Aufrüsten, Juli 2018.

RETTET DEN INF-VERTRAG! ES GIBT KEINE GEWINNER

1 Dieser Beitrag basiert auf: https://www.themoscowtimes.com/2019/02/05/a-forced-decision-why-the-us-withdrew-from-the-inf-treaty-op-ed-a64406, Übersetzung durch Wolfgang Biermann und Frieder Schöbel.

LEKTION VERSTANDEN?

1 U. S. Department of State (1987): »Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty (INF Treaty), Washington

2 http://www.nsarchive.org und The 1983 War Scare: »The Last Paroxysm« of the Cold War Part I

IV. ENTSPANNUNGSPOLITIK JETZT!

1 Talking Points for Meeting with Ambassador to the Soviet Union Arthur Hartman, March 28, 1984, Confidential, Reagan Presidential Library, Matlock files, Chron June 1984.

WIR WAREN SCHON WEITER!1

1 Der Beitrag beruht auf einen Beitrag in Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte.

WANDEL DURCH ANNÄHERUNG

1 Vgl. zu dieser Denkschrift etwa Weizsäcker, Richard von (1967): Vier Zeiten. Erinnerungen. Berlin.

2 Bahr, Egon (2014): »Das musst du erzählen«: Erinnerungen an Willy Brandt. Berlin.

3 Wolfrum, Edgar (2006): Die geglückte Demokratie: Geschichte der Bundesrepublik Deutschland von ihren Anfängen bis zur Gegenwart. Stuttgart. Wolfrum weist auf einen weiteren programmatischen Begriff hin, der mit der Formel »Wandel durch Annäherung« von Anfang an verbunden wurde: Die »Politik der kleinen Schritte«. Ein weiteres Element der Umsetzung waren die 1975 in Helsinki erstmals namentlich benannten »vertrauensbildenden Maßnahmen«.

4 Sowohl in den Debatten vor der Bundestagswahl 1983 als auch in den parlamentarischen Aussprachen des Jahres 1983 herrschte ein konfrontativer Stil. Wenn Bundeskanzler Kohl etwa die Bundeswehr als »größte deutsche Friedensbewegung« bezeichnete, fühlten die Gegner des NATO-Doppelbeschlusses sich verhöhnt und verletzt. Wenn der damalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler im Bundestag die These vertrat, der »Pazifismus der Dreißigerjahre« habe Auschwitz erst möglich gemacht, dann verwechselte er nicht nur »Appeasement«-Politik und Pazifismus miteinander, sondern beleidigte Menschen, die sich damals als Pazifistinnen und Pazifisten verstanden, sei es aus christlicher oder aus säkularer Motivation.

5 Pausch, Eberhard Martin (2006): Frieden, Friedensbewegung, in: Evangelisches Staatslexikon, Neuausgabe. Hrsg. Werner Heun, Martin Honecker, Martin Morlok, Joachim Wieland.

6 Zur Konvergenz des Leitbildes vom gerechten Frieden vgl. die Friedensdenkschrift der EKD aus dem Jahr 2007: Aus Gottes Frieden leben – für gerechten Frieden sorgen. Hrsg. vom Rat der EKD, Gütersloh.

UNSER FRIEDEN IM ZANGENGRIFF VON RECHTSPOPULISTEN

1 Snyder, Timothy (2018): Der Weg in die Unfreiheit, Russland, Europa, Amerika. München.

ZUR ORDNUNG DER UNORDNUNG: PLÄDOYER FÜR EINE WERTEBASIERTE REALPOLITIK

1 Zu diesen und den folgenden Zahlen vgl. SIPRI Yearbook 2018, www.sipri.org.

2 Vgl. Houck, Caroline (2018): Trump calls Europe »as bad as China« on trade. www.vox.com, 01.07.2018.

3 Vgl. Korade, Matt/ Elise Labott (2918): Trump told Macron EU worse than China on trade. www.cnn.com, 11.07.2018.

4 Vgl. https://www.tagesschau.de/ausland/sicherheitsstrategie-trump-103.html

5 Gabriel, Sigmar/Wolfgang Ischinger/Christoph von Marschall (2018): Wir müssen die liberale Ordnung schützen. In: FAZ 8.August 2018

6 Tocqueville. Alexis de (1835), Democracy in America: And Two Essays on America. Paris.

7 https://www.sueddeutsche.de/kultur/hans-joachim-schellnhuber-der-klimawandel-ist-der-einschlag-eines-asteroiden-1.3979674

8 Gauweiler, Peter: Die Kreuzritter der Moderne. In: FAZ. 25.08.2018; sowie Lafontaine, Oskar: Die letzte Unvernunft. In: FAZ 01.10.2018.

9 Dorloff, Axel: Das Megaprojekt neue Seidenstraße, in: »Deutschlandfunk«, 25.08.2018.

GLOBALISIERUNG UND GERECHTIGKEIT – PLÄDOYER FÜR EINE GEERDETE ENTSPANNUNGSPOLITIK

1 Eichengreen, Barry (2018); The Populist Temptation. Oxford.

2 Süddeutsche Zeitung (2019): Ratlos in Davos. 26-/27. Januar 2019.

3 Milanovic, Branko (2016): Die Ungleiche Welt. Migration, das Eine Prozent und die Zukunft der Mittelschicht. Berlin.

4 Kaelble, Hartmut (2017): Mehr Reichtum, mehr Armut: soziale Ungleichheit in Europa vom 20. Jahrhundert bis zur Gegenwart. Frankfurt/New York.

5 Albright, Madeleine K. (2018): Faschismus. Eine Warnung. Köln.

6 Oxfam (2019): Im öffentlichen Interesse. Ungleichheit bekämpfen, in soziale Gerechtigkeit investieren. Oxfam Deutschland.

7 Dörre, Klaus (2019): Weniger arbeiten, besser leben. Grundzeit für alle – eine Zukunftsperspektive gewerkschaftlicher Politik. In: Schröder, Lothar/Gans Jürgen Urban: Gute Arbeit. Transformation der Arbeit – ein Blick zurück nach vorn. Köln.

8 Positionspapier SP Schweiz (2016): Eine Zukunft für alle statt für wenige. Eine demokratische, ökologische und solidarische Wirtschaft zum Durchbruch bringen. Bern.

9 Atkinson, Anthony B. (2015): Ungleichheit. Was wir dagegen tun können. Stuttgart.

EINE NEUE WELTORDNUNG BRAUCHT EINE NEUE ENTSPANNUNGSPOLITIK

1 Charta von Paris (1990): Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Nr. 137. 24. November 1990.

2 Von Weizsäcker, Ernst Ulrich et al, (2017): Wir sind dran. Was wir ändern müssen, wenn wir bleiben wollen. Bericht des Club of Rome. Gütersloh.

3 Erler, Gernot (2017): Zukunft der europäischen Friedensordnung mit Russland in: Sozialdemokratische Friedens- und Entspannungspolitik. Berlin

4 Niedhart, Gottfried (2005): Sozialliberale Ostpolitik: Kommunikation als Deeskalationsstrategie. In: Wissenschaft & Frieden 2005-2.

5 Polke, Christian (2009): Gottes Friede – gerechter Friede? Ethisch-Theologische Bemerkungen zum Status des Friedens aus Anlass einer neuen Denkschrift. In: Gerechter Krieg – gerechter Frieden. Religionen und friedensethische Legitimationen in aktuellen militärischen Konflikten. Wiesbaden.

6 Schmidt, Helmut/ Richard von Weizsäcker, Hans-Dietrich Genscher und Egon Bahr (2009): Für eine atomwaffenfreie Welt. Erklärung. Berlin

7 Kreibich, Rolf (2002): Herausforderungen der Bürgergesellschaft. Berlin.

8 Sommer, Jörg, Müller, Michael (2017): Repräsentative Demokratie und Bürgerbeteiligung. In: Kursbuch Bürgerbeteiligung. Berlin.

9 Harald Kujat (2017): Sicherheit und Entspannung – 50 Jahre Harmel-Bericht. In: Tagungsband »Neue Entspannungspolitik – Jetzt«. Königswinter.

10 Lenz, Siegfried (1988): Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Dankesrede. Frankfurt am Main.

V. FRIEDENSPROJEKT EUROPA

1 Churchill, Winston (1946): Rede an die akademische Jugend. 19. September 1946. Zürich.

2 Erweitert um die Balkanstaaten Nordmazedonien, Albanien, Kosovo, Serbien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina.

3 Europäische Union (2003): Gipfeltreffen EU – westliche Balkanstaaten Thessaloniki. 21. Juni 2003.

4 Europäische Union (2003): Ein sicheres Europa in einer besseren Welt. Brüssel.

5 Europäische Union (2008): Sicherheit schaffen in einer Welt des Wandels. Brüssel.

6 Europäische Union (2016): Globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union. Brüssel.

7 Bendiek, Annegret (2016): Die Globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU. In: SWP-Aktuell 44.

8 Hegel, Georg Wilhelm Friedrich (1832 – 1845): Werke. Berlin

FRIEDENSMACHT AM ENDE? DAS UNEINGELÖSTE VERSPRECHEN EINFORDERN!

1 Factsheet unter https://bit.ly/2GijVaV, 08.02.2019.

2 https://bit.ly/2TzMmUS Website der Bundeswehr, 08.02.2019

3 UNHCR Position on Returns to Libya (Update II), September 2018. https://bit.ly/2MVIQSg. 09.02.19

4 https://bit.ly/2GvrDhi, 09.02.19

5 https://bit.ly/2UKwRti, 9.02.19

6 Niger’s Protests are ramping up. Here’s why. In: Washington Post, 26.03.18/ https://wapo.st/2RR5j3R

DIE UNION WEITERENTWICKELN

1 https://www.eda.europa.eu/info-hub/press-centre/latest-news/2015/06/18/high-level-group-of-personalities-on-defence-research-issues-statement, 25.04.19.

2 http://enaat.org/eu-defence-fund, 25.04.19.

3 3 https://www.friedensgutachten.de/user/pages/02.2018/01.stellungnahme/FGA_2018_Stellungnahme.pdf, 25.04.19.

4 Mogherini, Federica (2016): Shared Vision, Common Action: A Stronger Europe. A Global Strategy for the EU’s Foreign And Security Policy. Brüssel.

5 Zwar haben sich die EU-Mitgliedstaaten im November 2018 zur Stärkung der zivilen EU-Missionen in einem »Compact for Civilian CSDP« verpflichtet, jedoch findet man dazu nichts in den Haushaltsplanungen.

6 Debiel, Tobias (2018): Die Scherben einer ziemlich besten Freundschaft. Wie sich die EU in Zeiten von Donald Trump aufstellen muss. In: Blätter für deutsche und internationale Politik (7). Berlin.

7 Ebd. S. 47.

FRIEDEN AUS ÖKUMENISCHER SICHT

1 Noll, Rüdiger (2018): Europa vor den Wahlen. In: Westfalen Welt Weit. Dortmund.

2 https://www.oekumene-ack.de/uploads/media/charta-oecumenica.pdf, 25.04.19.

3 Schmitthenner, Ulrich/Konrad Raiser (2013): Gerechter Friede. Ein ökumenischer Aufruf zum gerechten Frieden.

4 https://www.ekd.de/synode-beschluesse-uebersicht, 25.04.19.

5 Vgl. https://www.ceceurope.org, 25.04.19.

EUROPA BRAUCHT DIE WENDE ZUM GESELLSCHAFTLICHEN FRIEDEN

1 Charta der Grundrechte der Europäischen Union, in: Amtsblatt der Europäischen Union vom 30.03.2010.

2 Ebd.

3 Ebd.

4 Altvater, Elmar: »Das falsche Modell«, in: Le Monde diplomatique, deutsche Ausgabe vom 14.09.2012.

5 Habermas, Jürgen: »Politik und Erpressung. Rede bei der Entgegennahme des Georg-August-Zinn-Preises der hessischen SPD«, in: Die Zeit vom 06.09.2012.

6 Ebd.

VI. PARTNERSCHAFT MIT RUSSLAND

1 Erler, Gernot (2018): Weltordnung ohne den Westen. Freiburg.

2 Dieckmann, Friedrich (2018): Ratloses Erschrecken. In: Blätter für deutsche und internationale Politik 9/2018. Berlin.

3 Gates, Robert (2014): Duty: Memoirs of a Secretary at War. New York.

4 Weiner, Tim/ Barbara Crossette: George F. Kennan Dies at 101; Leading Strategist of Cold War. In: The New York Times. 18.03.05.

BLICK ZURÜCK NACH VORN

1 Ischinger, Wolfgang (2016): Interview mit der ARD am 23. Juni 2016. Siehe: https://www.securityconference.de/news/article/verteidigung-und-vertrauensbildung, 26.04.19

2 Kennan, George F. (1994): The Failure in Our Success. In : The New York Times.

3 Kennan, George F. (1997): A Fateful Error. In: The New York Times.

4 Bahr, Egon (1997): »Es wäre ein riesiger Fehler«. In: Die Zeit.

5 Steinmeier, Frank Walter (2017): Interview mit der russischen Tageszeitung Kommersant am 24.10.17.Siehe: https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-steinmeier/Interviews/2017/171025Schriftinterview-Kommersant.html, 26.04.19.

FRIEDENSORDNUNG, WIE?1

1 Dieser Beitrag basiert auf einem Vortrag vom 3.11.18 in der Reihe »Potsdamer Außenpolitischer Dialog 2018« des Welttrends-Instituts für Internationale Politik, Potsdam.

2 Bundesministerium der Verteidigung (2016): Weißbuch 2016. Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Berlin.

3 Brussels Summit Declaration (2018). Issued by Heads of State and Government participating in the meeting of the North Atlantic Council 11-12 July 2018.

4 OSCE Network of Think Tanks and Academic Institutions (2017): »The Road to the Charta of Paris – Historic Narratives and the Lessons for the OSCE Today«, Vienna,

5 NATO Expansion: What Gorbachev Heard. Siehe: https://nsarchive.gwu.edu/briefing-book/russia-programs/2017-12-12/nato-expansion-what-gorbachev-heard-western-leaders-early, 24.10.18.

6 Genscher, Hans Dietrich (1990): Rede des Bundesaußenministers zur deutschen Einheit im europäischen Rahmen am 31.01.1990. Tutzing.

7 https://nsarchive.gwu.edu/briefing-book/russia-programs/2017-12-12/nato-expansion-what-gorbachev-heard-western-leaders-early, 26.04.19.

8 Jaberg, Sabine: Der Pariser Gipfel 1990. Der Westen blockierte eine Friedens- und Sicherheitsordnung in Europa. In: Friedensforum 4/2016,

9 Grundakte über Gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der Nordatlantikvertrags-Organisation und der Russischen Föderation. Paris, 27.05.97.

10 Gipfelerklärung von Bukarest, Punkt. 23.

11 https://www.gcsp.ch/News-Knowledge/News/Does-international-law-serve-as-bone-of-contention-or-common-denominator-for-current-tensions-between-Russia-and-Europe, 22.10.18.

12 https://www.nzz.ch/international/europa/russland-stellt-sich-taub-1.18439183, 05.12.14.

13 Zelikow, Philip/Condolezza Rice (1997): Sternstunde der Diplomatie. Berlin.

14 Kohl, Helmut (1991): »Ein Symbol des Eintretens für Freiheit und Selbstbestimmung«, Rede am 10. Oktober 1991. In: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, 116/1991.

GEMEINSAME SICHERHEIT MIT RUSSLAND:Kern einer europäischen Friedensordnung

1 Münkler, Herfried (2018): Eine neue Sicherheitsarchitektur für Europa? In: Merkur. Ausgabe 07/18.

2 Bucharest Summit Declaration. 03.04.08.

3 Zit. nach Ischinger, Wolfgang/Cornelsen, Claudia (2018): Welt in Gefahr. Deutschland und Europa in unsicheren Zeiten. Berlin

4 Shlapak, David A./Johnson, Michael W. (2016): Reinforcing Deterrence an NATO’s Eastern Flank. Wargaming the Defense of the State. RAND-Cooperation.

5 Presidential Address to the Federal Assembly. Moskau.

6 Richard, Hèléne (2018): Als Moskau von Europa träumte. In: Le Monde Diplomatique, 13.09.18.

HOCH DIE INTERNATIONALE SOLIDARITÄT Oder: Mehr Weltinnenpolitik wagen!

1 Warum sollen wir nicht dabeisein? SPIEGEL-Gespräch mit dem SPD-Ehrenvorsitzenden Willy Brandt über den Golfkrieg und den Beitrag der Deutschen. In: Der Spiegel, 11.02.91.

2 Hofmann, Gunter (2007): Wem gehört Willy? In: Die Zeit, 07.09.07; Siehe auch Merseburger, Peter: Willy Brandt, 1913–1992. Visionär und Realist. Stuttgart/München 2002, S. 786 ff.

3 »Auch Deutsche zur UN-Friedenstruppe!«, Interview mit Ulrich Rosenbaum. In: Bild, 24.05.91.

ENTSPANNUNGSPOLITIK DARF NICHT UNTERWERFUNG SEIN

1 Vgl. http://www.taz.de/!5040830/, 27.04.19.

2 Vgl. https://www.zeit.de/politik/ausland/2013-11/janukowitsch-osteuropa-europaeische-union, 27.04.19.

VON METUS PUNICUS ZU METUS PUTINUS: Mediales Abrüsten als Vorbedingung für reales

1 Vgl. Der Spiegel vom 02.07.2013.

TEIL I: FÜR EINE NEUE ENTSPANNUNGSPOLITIK

ZWEI AUFRUFE ZUR FRIEDENSPOLITIK

Reiner Braun, Peter Brandt, Michael Müller

Wir melden uns zu Wort

Wenn es um den Frieden geht, hat jeder das Recht, mitzureden. Wir melden uns zu Wort, weil wir den Frieden bedroht sehen. Unsere Einmischung ist auch die Aufforderung zu einem anderen Denken und Handeln. Wir bezweifeln nicht die Zuständigkeit politisch legitimierter Gremien. Die alleinige Kompetenz indes, für den Frieden tätig zu sein, haben sie nicht. In der Demokratie gibt es kein Monopol auf politische Willensbildung. Im Gegenteil: Die Demokratie braucht eine starke Zivilgesellschaft.

Bei dem Kulturphilosoph Antonio Gramsci heißt es: »Alles hat ein Innen und ein Außen, die Macht der Herrschenden ist immer auch die Ohnmacht der Beherrschten.«1 In der Demokratie sind wir nicht ohnmächtig, auch nicht in der internationalen Ordnung, zumal wir in der schnell zusammenwachsenden Welt auf Gegenseitigkeit angewiesen sind. Dass es zwischen der inneren Verfassung einer Gesellschaft und den regulativen Prinzipien, die sie der Welt vorschlägt, eine gewisse Übereinstimmung geben müsse, machte Georg Friedrich Wilhelm Hegel in seiner historisch-dialektischen Denkweise deutlich.2 Das gilt auch und gerade für die Fragen des Friedens.